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Nach Verhandlungskrimi: Kroatien hat eine neue Regierung

Wochen sind seit den Parlamentswahlen in Kroatien vergangen. Nach einem wahrhaften Verhandlungskrimi haben sich heute die Koalition um HDZ und MOST geeinigt. Der neue Regierungschef Tihomir Oreskovic ist aber ein Parteiloser.

Das jüngste EU-Mitglied Kroatien wird künftig von Tihomir Oreskovic regiert. Er ist parteilos und und Finanzchef des Pharmakonzerns Pliva. Die „Domoljubna“ Koalition um HDZ und MOST haben sich kurzfristig auf Oreskovic geeinigt, der in Zagreb geboren ist, aber in Kanada aufwuchs. Er spricht auch mit einem leichten englischen Akzent.

Das Parteibündnis konnte 78 Abgeordnete zusammenstellen und erreicht damit eine regierungsfähige Mehrheit. Insgesamt gibt es 151 Sitze im Parlament. Die benötigten Unterschriften wurden heute der kroatischen Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic überreicht. Das Parlament wird noch in diesem Jahr am 28. Dezember gebildet.

Kolinda Grabar-Kiatrovic und Tihomir Oreskovic in Zagreb bei der offiziellen Verkündung über die Zusammenstellung der neuen Regierung. Rechts stehen Bozo Petrov und Tomislav Karamarko. (Foto: Ured Predsjednice HR)

Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic und Tihomir Oreskovic in Zagreb bei der offiziellen Verkündung über die Zusammenstellung der neuen Regierung. Rechts stehen Bozo Petrov und Tomislav Karamarko. (Foto: Ured Predsjednice HR)

Am 5. Oktober verkündete die kroatische Präsidenten, dass die Parlamentswahlen am 8. November stattfinden würden. Die Wahl gewonnen hatte die Koalition um HDZ, erreichte aber keine absolute Mehrheit. Damit begann der Verhandlungskrimi, der gestern ein spektakuläres Ende fand und zu einer Eskalation zwischen der Koalition um SDP (Hrvatska raste) und MOST führte.

MOST-Chef Bozo Petrov versuchte laut eigener Aussage einen Dreierpakt zwischen HDZ, SDP und MOST herbeizuführen. Nach einigen Verhandlungstagen erteilte HDZ-Chef Tomislav Karamarko der Idee aber eine endgültige Absage. Er habe sich nicht vorstellen können weiter an einem Tisch mit der SDP zusammenzusitzen. Eine Partei, die für die jetzige Lage im Land verantwortlich sei, genauer für „100.000 ausgewanderte Kroaten und 100 Milliarden Kuna Neuverschuldung“. Die SDP ist ist die legitime Nachfolgepartei der kommunistischen Partei, was zusätzlich für Unmut bei dem HDZ-Chef sorgte. Mitglieder der SDP keifen regelmäßig gegen die Katholische Kirche, den unabhängigen kroatischen Staat und gegen die „Branitelji“ (Teilnehmer am Heimatkrieg).

Nachdem sich die HDZ aus den Verhandlungen mit MOST und SDP zurückzog hagelte es Kritik für Bozo Petrov. Allen voran von Bischof Vlado Kosic, der ihm vorwarf das Land in die Hände der Kommunisten gespielt zu haben. Er nannte ihn auf Facebook offen „naiv und verräterisch“.

 

Želim izraziti i svoje razočaranje Mostom, koje gledam svaki dan na daljinovidnici, slušam njihove teze, zahtjeve i…

Posted by Vlado Košić on Sunday, December 20, 2015

 

Noch-Premier Zoran Milanovic hat nun das Nachsehen und spricht von Verschwörungen gegen seine Partei. Petrov im Gegenzug behauptet Beweise zu haben, dass SDP-Mitglieder versucht haben hinterrücks Einfluss auf MOST-Anhänger zu nehmen, die während der Verhandlungen auf den MOST-Chef  einwirken sollten, was im Endeffekt Petrov dazu brachte die Verhandlungen kompromisslos und endgültig als gescheitert zu erklären. Zuvor wurde bekannt, dass sich Milanovic mit MOST-Mitglied Drago Prgomet im Geheimen traf, worauf er auch rausgeschmissen wurde.

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