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Andrej Plenkovic stellt neue kroatische Regierung vor – Liste der Minister

Kroatien bekommt am Mittwoch eine neue Regierung. Nach einem schwierigen politischen Jahr und einer früh gescheiterten Regierung starten MOST und die HDZ in eine zweite Runde, aber dieses Mal mit anderen Akteuren an der Spitze. Der designierte Regierungschef Andrej Plenkovic löste dieses Jahr Tomislav Karamarko an der Spitze der HDZ ab und gewann prompt die vorgezogenen Parlamentswahlen.

Andrej Plenkovic hat dem Parlament heute sein Programm und das Ministerteam vorgestellt. Mit einer anschließenden Vertrauensabstimmung wird die Regierung ins Amt bestellt. Die Abstimmung fast sechs Wochen nach den Wahlen gilt als absolute Formsache. Plenkovic sicherte sich im Vorfeld eine ausreichende parlamentarische Mehrheit.

Die Koalitionsregierung von nationalkonservativen HDZ (Hrvatska Demokratska Zajednica) und Reformpartei MOST (kroatisch: Brücke) wird 19 Minister haben, davon vier Frauen. Auf eine höhere Frauenquote legte Plenkovic, laut eigener Aussage, besonders wert.

Die neuen kroatischen Minister im Parlament

Die neuen kroatischen Minister im Parlament

Die Liste der HDZ-Minister

Gari Capelli – Minister für Tourismus
Oleg Butković – Verkehrsminister
Nada Murganić – Minister für Demographie
Nina Obuljen – Ministerin für Kultur
Zdravko Marić – Finanzminister
Milan Kujundžić – Gesundheitheitsminister
Davor Ivo Stier – Außenminister
Damir Krstičević – Verteidigungsminister
Martina Dalić – Wirtschaftsminister
Lovro Kuščević – Bauminister
Pavo Barišić – Minister für Wissenschaft
Tomo Medved – Veteranenminister
Gabrijela Žalac – Minister für EU-Fonds und regionales Wachstum
Tomislav Tolušić – Minister für Landwirtschaft
Tomislav Ćorić – Minister für Arbeit und das Rentensystem

Die neuen kroatischen Minister im Parlament

Die neuen kroatischen Minister im Parlament

Die Liste der MOST-Minister

Slaven Dobrović – ministar okoliša i prirode kojem se pridružuju energetika i vodno gospodarstvo
Ante Šprlje – ministar pravosuđa
Vlaho Orepić – ministar unutarnjih poslova
Ivan Kovačić – ministar uprave i potpredsjednik Vlade.

Davor Ivo Stier wird neuer Außenminister

Plenkovic versammelte bekannte Politiker, die schon in den früheren HDZ-Regierungen tätig waren, sowie neue Gesichter. Beobachtern sehen die personelle Zusammensetzung der neuen Regierung als eine gute Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen der HDZ-Fraktionen, wobei man davon ausgehen kann, dass Plenkovic es nicht jedem Recht machen kann. Dass muss er auch nicht. Seit Tudjmans Tod gab es auf der Seite der HDZ ausnahmslos Versager an der Spitze der Partei.

Fünf bisherige HDZ-Minister bleiben in der Regierung, darunter Finanzminister Zdravko Maric. In vielen Ressorts wie dem Außenministerium kommt es zum Wechsel. Neuer Außenminister wird der EU-Parlamentarier Davor Ivo Stier sein. Er löst damit Miro Kovac ab, dem im Zusammenhang mit den USA diplomatische Probleme nachgesagt wurden.

Davor Ivo Stier ist neuer Außenminister Kroatiens und kein unbekannter in der EU.

Davor Ivo Stier ist neuer Außenminister Kroatiens und kein unbekannter in der EU.

Der 44-jährige Politologe Stier, der aus einer Exil-Familie aus Argentinien stammt, war Berater zweier früheren Regierungschefs, Ivo Sanader und Jadranka Kosor, gewesen. Ivo Sanader endete im Knast und gehört seit dem in die Kategorie Landesverräter und ist in Kroatien ein Paradebeispiel für einen korrupten Politiker. Sanader wurde durch Jadranka Kosor abgelöst, die nie erfolgreich eine Wahl gewann, sondern das Amt von Ivo Sanader übernahm. Nach dem überraschenden Rücktritt von Premierminister Ivo Sanader während der laufenden Legislaturperiode wurde Kosor am 3. Juli 2009 mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Am 4. Juli 2009 wurde sie auf dem ordentlichen Parteitag ihrer Partei fast einstimmig zur Vorsitzenden gewählt. Zwei Tage später, am 6. Juli 2009, wurde Kosor im Parlament mit 83 von 153 Stimmen zur neuen Premierministerin Kroatiens gewählt.  Seit 2013 saß Davor Ivo Stier zusammen mit Plenkovic für die Nationalkonservativen im EU-Parlament, was sie zu einem guten Team heranwachsen ließ. Die Hoffnung liegt in der EU-Expertiese der beiden, die hoffentlich auf das Land überschwappen wird und sie immun gegenüber den korrupten Strukturen und den schweren Erbe machen wird.

Kulturminister Hasanbegovic nicht mehr zu halten

Kulturminister Zlatko Hasanbegovic, dessen rechte Ansichten auch international für Aufregung sorgten, wird von Nina Obuljen ersetzt. Hasanbegovic war für Plenkovic schlicht nicht mehr haltbar und eine gute Entscheidung des neuen Premiers. Hasanbegovic weiter als Minister einzusetzen, hätte bedeutet, die ganze Regierung aufs Spiel zu setzen und sich den rechten Stempel aufsetzen zu lassen. Obuljen hatte in früheren HDZ-Regierungen (2006 bis 2011) hohe Posten im Kulturministerium inne. Dennoch muss man betonen, dass sie auch in den neuen Ministerreihen nicht bei allen gern gesehen ist. Es ist davon auszugehen, dass Plenkovic ein ernstes Gespräch mit ihr geführt hat, die derzeitigen Eskalationen flach zu halten.

Vier Ministerien für MOST

Juniorpartner und politisches Korrektiv MOST wird vier Ministerien halten, zwei weniger als bisher, da der Wahlsieg der HDZ eindeutiger war als unter Karmarko. Dementsprechend kamen mehrere Koalitionspartner in Frage. Die Bereiche für Inneres (Vlaho Orepic), Justiz (Ante Sprlje) und Umweltschutz (Slaven Dobrovic) werden von bisherigen Ministern weitergeführt. Neu in der Regierung ist Ivan Kovacic als Verwaltungsminister und Vizepremier. Die drei restlichen Vize-Posten gehören der HDZ als größten Regierungspartei.

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